Austausch mit dem Zentrum für Demokratie

Auf der letzten Sitzung unserer Reihe „Fraktion vor Ort“ besuchten wir am 28. Januar 2019 das Zentrum für Demokratie in Schöneweide. Das Zentrum fördert das zivilgesellschaftliche Engagement in Treptow-Köpenick und macht auf alle Formen von Diskriminierung aufmerksam. Im Zentrum ist u.a. auch das Register Treptow-Köpenick angesidelt, welches rassistische, antisemitische, rechtsextreme und diskriminierende Vorfälle im Bezirk systematisch erfasst.

In unserem Gespräch wurde vor allem die Häufung rechter Vorfälle im Bezirk und ganz besonders in Niederschöneweide thematisiert. Dazu gehören Angriffe, Beleidigungen und Bedrohungen, insbesondere auf politische Gegner*innen und von Rassismus Betroffene. In 2018 haben sich im Vergleich zum Vorjahr rassistische Pöbeleien und Beschimpfungen mehr als verdoppelt. Allein in Niederschöneweide gab es mehr registrierte Vorfälle als in einigen Berliner Bezirken. Die genauen Zahlen werden im März vom Register veröffentlicht werden.

„Wir waren uns einig, dass diesen Entwicklungen nur begegnet werden kann, wenn das zivilgesellschaftliche Engagement für die Willkommenskultur und die Geflüchtetenarbeit im Bezirk weiter gestärkt wird. Zum Beispiel helfen Projekte wie die ‚Partnerschaften für Demokratie‘ dabei Akteur*innen lokal besser zu vernetzen, um gemeinsame Strategien für Probleme vor Ort zu entwickeln“, so Fraktionsvorsitzender Jacob Zellmer. Auch die Weiterentwicklung der Aktion „Noteingang“, die öffentlichkeitswirksam Schutzräume für Betroffene von rechter Gewalt bietet, wurde thematisiert. Dieses Projekt wird vor allem an Jugendeinrichtungen bekannt gemacht und soll künftig noch breiter aufgestellt werden.

Das Zentrum plant aktuell viele interessante Aktionen und Veranstaltungen für 2019 und organisiert wieder das Fest für Demokratie und Toleranz in Schöneweide am 4. Mai 2019. Ausführliche Information rund um das Zentrum für Demokratie finden sich hier.

Der nächste Termin der Fraktion vor Ort ist am 18. Februar 2019 ab 18.00 Uhr beim RumBa Kinder-, Jugend- und Familienzentrum in der Baumschulenstraße 28 in 12437 Berlin. Sollten Sie Interesse an einer Teilnahme an unseren vor-Ort-Sitzungen haben, können Sie sich unter fraktion.treptow-koepenick(at)gruene-berlin.de gerne dafür anmelden.

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